Merkel wurde abgehört? Dann hat es zum Glück die Richtige getroffen.
Das meine ich jetzt ganz und gar nicht persönlich. Viel mehr ist es doch so, dass man vor den Wahlen kurzerhand hat totschweigen wollen. Eine Delegation war in den USA und kam mit der Erklärung zurück, das alles in Ordnung sei und man sich doch an Gesetze hielte. Die allgemein als “NSA Affäre” bekannte Etwas wurde von Profalla für beendet erklärt:
“Es gibt in Deutschland keine millionenfache Grundrechtsverletzung”
“Es gebe Ausspähungen „nur in ganz konkreten Einzelfällen, die unserer Sicherheit dienen”.
“Der Vorwurf der vermeintlichen Totalausspähung ist vom Tisch”
Die Opposition monierte weiterhin im Bundestag? Egal. Klappe zu - Affe tot.
Wenn ich meine, es hätte die Richtige Person getroffen, vielmehr im Sinne, dass ebenjene Partei nun einen Motivationsschub erhalten hat, sich doch wieder mit dem eben noch nicht beendeten Thema auseinanderzusetzen.
Zwar ist man bemüht, auf die Schnelle zum Besten zu geben, man hätte die NSA Affäre nie für beendet erklärt. Jaja. Dann basierte die Häme in “Profalla beendet Dinge” auf einer blossen Fehlinterpretation?
Nun möchte also Deutschland mit Frankreich einen Verhaltenskodex für Geheimdienste ausarbeiten. Was soll das? Also wenn mir persönlich etwas Unangenehmes antäte, dann darf man denjenigen nicht nur sein Unbehagen und Unverständnis klarmachen und zur Rechenschaft ziehen - demjenigen würde ich auch fortan aus dem Weg gehen. Egal, ob eine Entschuldigung kam oder nicht. Die Gegenseite muss mir beweisen, dass ich ihr wieder vertrauen kann.
Die USA soll sich schlussendlich aber nicht aussuchen können, ob sie einem in Europa formulierten Verhaltenscodex zustimmen wollen oder aber nicht. Ich würde eine Entschuldigung sehen wollen. Und die USA sollen aufzeigen, warum man ihnen weiterhin vertrauen kann - dass sie trotz NSA-Skandal und trotz Staatshaushalt wirklich verlässlich sind. Liebe CDU - bekommt ihr das hin?